Von Andreas Konrad, 04.05.2018.
Salzgitter/Braunschweig. „Ein interkommunales Gewerbegebiet zwischen unseren Städten ist eine einmalige Chance, die wir im Interesse der Zukunftsfähigkeit unserer Region nicht verspielen dürfen“, sagt Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth. Und sein Kollege aus Salzgitter, Frank Klingebiel, ist am Freitag bei der Präsentation einer Machbarkeitsstudie im Rathaus von Salzgitter gleicher Meinung.
Es geht um eine rund 145 Hektar große Entwicklungsfläche, darunter circa 40 Hektar für rund um die Uhr an sieben Wochentagen produzierende Industrie, vom Forst Stiddien im Norden bis zur Autobahn 39 im Süden, vom Stichkanal Salzgitter im Westen bis zum Übergabebahnhof Beddingen im Osten. Rund 125 Millionen Euro sollen allein in die ersten beiden von drei Bauabschnitten investiert werden, ab 2024 könnten dort über 4000 Arbeitsplätze entstehen, so die Aussichten der Gutachter. Es gäbe keine vergleichbare Fläche in ganz Niedersachsen, sagen die Oberbürgermeister, insbesondere die Lage zwischen den Städten, die Größe der zusammenhängenden Fläche und eine mögliche Anbindung an Bahn, Kanal und Autobahn sei einzigartig.
Klingebiel und Markurth präsentierten vor der Presse den zuständigen Räten beider Städte das Ergebnis der Machbarkeitsstudie. Von ihrem Auftrag hängt es ab, ob das Projekt weiter verfolgt werden soll. Im Juni diesen Jahres entscheiden die Räte, ob eine grundsätzliche Zustimmung besteht, im September 2019 schließlich, ob konkret gebaut werden soll, wenn bis dahin drei Grundbedingungen positiv erfüllt sind.
„Der Regionalverband Großraum Braunschweig leitet im Einvernehmen mit dem Land Niedersachsen das Änderungsverfahren zur Aufhebung des Vorranggebiets Kiesabbau ein“, nennt Klingebiel die erste von drei Grundbedingungen. Hintergrund ist, dass ein zentraler Teil des Gebietes momentan als Reservefläche für Kiesabbau vorgesehen ist und umgewidmet werden müsste.
„Das Land Niedersachsen erklärt sich verbindlich bereit, eine 40-prozentige Landesförderung zu den Gesamtkosten zu ermöglichen, und stimmt mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr dem Bau einer zweiten Anschlussstelle der A 39 zur K 16 mit einer 60-prozentigen Förderung zu“, so Klingebiel zur zweiten Grundvoraussetzung. Dazu habe man bereits positive Signale vom Land, ergänzt Markurth.
Und als dritter Punkt sollen Maßnahmen ergriffen werden, die die Lkw-Verkehrsbelastung in den angrenzenden Ortschaften bestenfalls ausschließen. Dazu sei die Anschlussstelle der A 39 unumgänglich.
Alle anderen Punkte, wie zum Beispiel Ausgleichsflächen, Lärmschutz, Klima, Flora und Fauna, seien laut der Studie zwar nicht problemfrei, aber insgesamt beherrschbar und würden erst nach der Entscheidung der Räte 2019 angegangen werden. Auch ein Punkt, der beiden Oberbürgermeistern besonders wichtig ist: Es soll verhindert werden, dass sich dort Firmen ansiedeln, die im nuklearen Bereich tätig sind. Um das zu erreichen, zeigt die Studie hohe rechtliche Hürden auf.
Dass es insbesondere in Braunschweig an Gewerbeflächen fehle, unterstreicht der Wirtschaftsdezernent der Stadt Braunschweig und Geschäftsführer der Braunschweig Zukunft GmbH, Gerold Leppa. Nichts zu tun, bedeute auf jeden Fall Rückschritt.
Die komplette Machbarkeitsstudie mit allen Gutachten ist ab sofort im Internet unter www.braunschweig-salzgitter.de für alle Bürger einzusehen. Die beiden Oberbürgermeister laden darüber hinaus alle Interessierten zur Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie ein. Los geht es am Montag (7. Mai) um 18.30 Uhr (Einlass ab 18 Uhr) im Großen Saal der Stadthalle Braunschweig am Leonhardplatz.
