Von Marion Korth, 07.12.2016.
Braunschweig. Die Stadtverwaltung ist gehalten, sparsam mit Steuergeldern umzugehen, genau aus diesem Grund sind die Verhandlungen mit der Bad Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH zunächst gescheitert. Nun soll sie zurückrudern. Oder soll man besser sagen zurückschwimmen?
50 Euro fordert der private Betreiber Friedrich Knapp, rund 25 Euro je Schulschwimmbahnstunde wollte die Stadt zahlen. Mehr ist aus ihrer Sicht nicht drin, so sei es im Sinn des „Drei-Bäder-Konzeptes“ gedacht gewesen, außerdem verfüge die neu gebaute Wasserwelt über die entsprechenden Kapazitäten. Alles richtig, hieß es gestern im Rat, gleichzeitig erhielt die Verwaltung den Auftrag, die Verhandlungen neu aufzunehmen und eine Kompromisslösung zu finden.
„Schulschwimmen in Gliesmarode“ – ein Thema, das gestern Kreise zog. Zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die fordern, „unverzüglich neue Verhandlungen mit der Bad Gliesmarode Betriebsgesellschaft mbH aufzunehmen“, lagen zwei Änderungsanträge vor.
Neue Verhandlungen
Der grundsätzliche Tenor bei dem, was dann mehrheitlich beschlossen wurde, aber bleibt gleich: „Der Rat der Stadt Braunschweig fordert die Verwaltung auf, den privaten Betreiber des Badezentrums Gliesmarode erneut zu einem Gespräch einzuladen, um zu einer Lösung für das Schulschwimmen im Sinne der Schülerinnen und Schüler an den betroffenen Schulen im Osten Braunschweigs zu gelangen“, heißt es in dem gemeinsamen Antrag von SPD und CDU. Damit ist die Verwaltung praktisch zum „Erfolg“ verurteilt, denn das machten alle Redner deutlich, sie möchten, dass es zu einer Einigung kommt und Schulschwimmen in Gliesmarode nicht an den Kosten scheitert. Dabei gehe es nicht um Recht- oder Unrechthaben, verdeutlichte Dr. Elke Flake (Grüne), sondern um eine Entscheidung aus Sicht der Schüler, die ansonsten viel Zeit im Bus und nicht im Bad verbringen müssten, weil die Wasserwelt weiter entfernt liegt, das Bad in Gliesmarode hingegen zu Fuß zu erreichen wäre. Nicht nur sie wünscht sich eine Entscheidung im Sinne der Schüler, verwies auf den „erschreckend hohen“ Anteil von 25 Prozent der Grundschüler, die nicht schwimmen können.
Appell an beide Seiten
„Wir möchten, dass die Stadt auf Herrn Knapp zugeht und appellieren an Herrn Knapp, auf die Stadt zuzugehen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Bratmann, der auf eine Kompromisslösung setzt. Offen blieb gestern jedoch die Frage, wie viel der Kompromiss kosten darf. Weshalb AfD-Vertreter Stefan Wirtz alle Anträge als „populistisch“ abtat, da der Verhandlungsrahmen der Verwaltung nicht klar abgesteckt sei.
Die Verhandlungen über die Kostenübernahme des Schulschwimmens durch die Stadt seien abgeschlossen gewesen, der Vertrag unterzeichnet zurückgeschickt worden, sagte Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke, verbunden allerdings mit der Forderung von 50 Euro je Bahnstunde. Wenn dieser Preis für den Rat akzeptabel ist, „dann brauche ich nicht neu zu verhandeln, dann kann ich den Vertrag unterschreiben und fertig.“
Das bisherige Angebot der Stadtverwaltung sieht 25 Euro je Bahnstunde vor, gedeckt wären diese Kosten durch den eingesparten Bustransfer für die Schüler von insgesamt sechs Schulen in Höhe von rund 39 000 Euro.
