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Die Big Five: Wohnen, Kinder, Mobilität, Schule und Verkehr

Oberbürgermeister Ulrich Markurths Grußwort zum Neuen Jahr für die Leser der NB

Oberbürgermeister Ulrich Markurth.    Foto: Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,
Weihnachten liegt hinter uns und ich hoffe, Sie hatten besinnliche Festtage mit Ihren Liebsten. In diesen Tagen blicken wir auf das, was wir dieses Jahr geschafft haben und sammeln Kraft für das, was vor uns liegt.

2018 hat die Stadt Braunschweig viele große Projekte in Gang gebracht, weiterverfolgt und umgesetzt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern haben wir in einem vierjährigen Prozess das Integrierte Stadtentwicklungskonzept auf den Weg gebracht – ein Handlungsrahmen für die Entwicklung Braunschweigs. Am 6. November hat der Rat den Entwurf final beschlossen. Das ISEK ist in Braunschweigs Geschichte bisher einmalig. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit: Das Handlungskonzept mit Leben zu füllen.

Ganz viele der Projekte sind bereits gestartet. Eines davon ist der Wohnungsbau: Unsere Stadt wächst und verändert ihr Gesicht. In vielen Stadtteilen nehmen die Häuser Gestalt an. Neubauten werden an einer Stelle hochgezogen, während an einer anderen bereits die ersten Menschen ihre Umzugskartons in die Wohnungen tragen: Im Nördlichen Ringgebiet, in Stöckheim-Süd, in den Noltemeyerhöfen, am Alsterplatz, auf dem Gelände der alten Heinrich-der-Löwe-Kaserne – überall entstehen neue Quartiere. Der Bedarf ist riesig, doch die Entlastung wird nach und nach spürbar werden. Wir achten darauf, dass auch die großen privaten Unternehmen günstigen Wohnraum schaffen. Beim Thema Kinderbetreuung konzentrieren wir uns weiterhin darauf, Betreuungsplätze zu schaffen. 1000 weitere Plätze werden wir in den kommenden Jahren brauchen. Mehrere städtische und private Kitas wurden 2018 eröffnet. Und wir planen weitere, zum Beispiel in Stöckheim-Süd.

Auch die Schullandschaft befindet sich im Umbruch. Zuletzt haben wir den Ratsgremien die Planung einer Grundschule im Westlichen Ringgebiet und einer zusätzlichen weiterführenden Schule vorgeschlagen. Die Stadtverwaltung möchte die Braunschweiger Kinder bestmöglich unterstützen und fördern. Auch das gehört zu der guten Infrastruktur, mit der Braunschweigs positive Entwicklung als Wirtschaftsstandort begleitet werden soll. Leider erhalten wir nicht so viel Unterstützung von Bund und Land, wie es dafür angemessen wäre.

Das große Thema ÖPNV beschäftigt uns ebenfalls. Die Mobilität in der Stadt und in der Region wandelt sich. Unsere Ziele: umweltfreundlicher, besser vernetzt, schnellere Taktung. In zahlreichen Bürgerworkshops haben viele Bürgerinnen und Bürger mit der Stadtverwaltung über mögliche neue Stadtbahnrouten diskutiert: Für die Stadtbahnprojekte Campusbahn und die Anbindung Querum sowie über die Salzdahlumer Straße in den Heidberg. Der Rat hat für die beiden Projekte Volkmarode und Rautheim Vorzugsstraßen beschlossen und den Auftrag erteilt, die Entwurfsplanung einzuleiten. Es ist gelungen, einen sehr sachlichen Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung aufzubauen. Es gibt keine ideologische Debatte mehr um das Ausspielen der Verkehrsträger gegeneinander. Das Miteinander im Sinne einer integrierten Mobilität steht im Vordergrund. Auch der Ausbau des beliebten Ringgleises konnte vorangebracht werden. Für nächstes Jahr ist der vorläufige Ringschluss geplant.

Einen Wermutstropfen gibt es: Das große Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter konnte nicht auf den Weg gebracht werden, da es vom Rat der Stadt Salzgitter abgelehnt worden ist. Trotzdem brauchen wir in Braunschweig und der Region weitere Gewerbeflächen und müssen überlegen, wie wir die Wirtschaftskraft stärken und langfristig Unternehmen binden können. Wir werden weiterhin alles tun, um Gewerbeflächen auszuweisen und wollen dafür auch mit unseren Nachbarn kooperieren. Ein weiteres Projekt mit Gewerbeflächen ist die Bahnstadt. Hier wurden erste Überlegungen angestoßen, die Flächen um den Hauptbahnhof zu einem Vorzeigequartier umzuwandeln, in dem Gewerbe, Wohnen und Arbeiten angesiedelt sind.

Es gab auch umstrittene Themen in diesem Jahr. Ich weiß, das Thema Jasperallee hat viele von Ihnen beschäftigt. Zunächst einmal bin ich dankbar, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Kritik eingebracht haben. Dennoch hält die Verwaltung ihren Vorschlag für fachlich richtig und die Politik hat dem so zugestimmt. Ich hoffe, dass mit der Zeit für diese Lösung Akzeptanz entstehen wird, auch bei denen, die sich ein anderes Vorgehen gewünscht hätten. Wir wollen weiterhin in gutem Kontakt mit Ihnen bleiben. Ende Oktober konnten wir viele von Ihnen beim Tag der offenen Tür im Rathaus begrüßen. Uns ist es wichtig zu zeigen, dass wir als Stadtverwaltung für Sie da sind. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihre Angebote vorgestellt und wir haben uns sehr über das große Interesse Ihrerseits gefreut.
An alldem können Sie sehen: Auch 2019 warten wieder viele große Aufgaben auf uns. Lassen Sie uns Braunschweig gemeinsam voranbringen. Ich wünsche Ihnen einen guten Jahreswechsel und ein frohes neues Jahr!
Ulrich Markurth, Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig

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