Innenstadt. Es ist eine Vollbremsung. Nach mehr als dreijähriger Diskussion wird das Projekt Hagenmarkt erst einmal wieder auf Start gesetzt. In der jüngsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses lehnten gleich sechs Fraktionen die überarbeiteten Pläne (die NB berichtete) für den Bereich um den Brunnen ab.
Immer noch zu wenig Grün so der Vorwurf an die Verwaltung. Immer noch zu viel wassergebundene Fläche. CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und BIBS fordern nun unter anderem, die existierende Rasenfläche zu erhalten, die Anzahl der Bäume auf 30 zu erhöhen und den Platz barrierefrei zu gestalten. Sie kommen damit Anrainern entgegen, die zuvor Unterschriften für einen „grünen Hagenmarkt“ gesammelt hatten.
Doppelte Notbremse
Am Montag reagierte die Verwaltung auf den Antrag – mit einem tief enttäuschten Stadtbaurat und einem „geladenen“ OB. „Der vorliegende Antrag wird werden dem Hagenmarkt noch dem Bürger-Beteiligungsprozess gerecht“, konstatierte Oberbürgermeister Ulrich Markurth verärgert und griff das Bild der „Notbremse“ auf, mit der die Fraktionen eine in ihren Augen falsche Entwicklung stoppen möchten. „Jetzt ziehe ich die Notbremse.“
Markurth will in der nächsten Ratssitzung am 11. Mai grundsätzlich darüber diskutieren, „wie wir zu Beteiligungsprozessen stehen“. „Die Bürgerbeteiligungen in den letzten Jahren wurden durchweg positiv gesehen. Am Ende des Tages gab es einen Kompromiss, der von der Mehrheit getragen wurde.“ Genau so sei es auch für den Hagenmarkt geplant gewesen, erinnerte Markurth, nennt das Signal der letzten Ausschusssitzung deshalb „verheerend.“ „Bei den Bürgerinnen und Bürgern bleibt der Eindruck: Wir haben zusammen über Monate diskutiert und gemeinsam Lösungen und Kompromisse gesucht – und am Ende setzen sich auf den letzten Metern doch wieder einzelne, organisierte Interessen durch.“
Auftrag: Platz neu denken
Auftrag des Rates an die Verwaltung sei außerdem gewesen, den Platz neu zu denken, ihm mehr Nutzungsmöglichkeiten zu geben, so Markurth. „Gut, wir haben verstanden: Ihr wollt mehr Grün. Das geht aber nicht mit einem Einkaufszettel“, sagte er mit Verweis auf die Form des Fraktions-Antrags. Er wolle das Thema jetzt in die Gremien geben. „Der Hagenmarkt ist es Wert, dass man sich ein paar Gedanken mehr macht“, sagte der OB.
Leuer: Breite Beteiligung
Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer fasste noch einmal die Workshops und Informationsabende zusammen, die seit 2018 zum Thema stattfanden. „Bis zu 150 Interessierte nahmen an den Bürgerforen im Gemeindesaal der Katharinenkirche teil. Das waren nicht nur Anlieger, sondern auch Menschen, die die Stadt als Ganzes betrachten.“ Sein Eindruck nach dem letzten Forum in der Stadthalle sei ein positives Feed-back auf den favorisierten Plan gewesen, „aber offensichtlich ist es uns nicht gelungen, die Politik zu überzeugen“, stellte er nüchtern fest.
Wie geht es weiter?
Die Stadtverwaltung schlägt nun einen Neustart für die Planung des Hagenmarkts vor. Zehn namhafte Freiraumplanungsbüros werden eingeladen, Entwürfe abzugeben. Vorher soll es eine Online-Befragung der Bürger geben, um die Marschroute für die Ausschreibung festzulegen. In diese Onlinebefragung können sich auch die Ratsfraktionen einbringen. „Eine Jury wird wie üblich unter Beteiligung der drei großen Ratsfraktionen über die eingereichten Vorschläge befinden, im Vorfeld sollen auch die Bürgerinnen und Bürger zu den Entwürfen gehört werden“, so Leuer.
Liegt ein Juryentscheid vor, würde die Verwaltung auf dessen Basis eine Umsetzungsplanung erstellen und den Gremien vorlegen.
Nicht Teil des Wettbewerbs sind die Planungen für Lange Straße, Hagenbrücke und Bohlweg sowie für die Kreuzung Hagenmarkt sein, da, laut Leuer, dazu im bisherigen Verfahren Konsens herrschte.
