Oberbürgermeister Ulrich Markurth grüßt zum neuen Jahr | Neue Braunschweiger
1. Januar 2021
Politik

Oberbürgermeister Ulrich Markurth grüßt zum neuen Jahr

Stadtoberhaupt: "Corona bewirkte Veränderungen im Zeitraffe" - Projekte für 2021: Bahnstadt, Klimaschutz, neue Gewerbegebiete

Oberbürgermeister Ulrich Markurth. Foto: Stadt Braunschweig/Nielsen

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

ein Jahr ging zu Ende, das für uns alle mit zuvor nicht gekannten Herausforderungen verbunden war. Niemand konnte ahnen, dass dieses Jahr 2020 vollständig im Zeichen der Corona-Pandemie stehen würde. Unser Leben wurde einerseits entschleunigt, andererseits haben wir radikale Veränderungen im Zeitraffer erlebt. Wir leiden darunter, auf viele gewohnte Kontakte zu anderen Menschen verzichten zu müssen, auf die Aktivitäten im Verein, das Zusammensein mit Freunden. Die digitale Transformation bekam einen kräftigen Schub. Vieles musste kurzfristig umgesetzt werden – beispielsweise das verstärkte Arbeiten im Homeoffice, wenn dies der Arbeitsplatz ermöglicht. Durch die zeitgleiche Kinderbetreuung kamen viele Familien bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit, denn während des Lockdown im Frühjahr waren die Kitas geschlossen. Viele Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz, sind in Kurzarbeit beschäftigt oder können ihren Beruf derzeit gar nicht ausüben. Künstler und andere freiberuflich Tätige bangen um ihre Existenz. Wir haben deshalb einen Corona-Hilfsfonds für Wirtschaft und Kultur aufgelegt und die Leistungen aktuell noch einmal deutlich ausgeweitet.

Trotz Corona: Schlüsselprojekte vorangetrieben

Die Stadt Braunschweig war auf unterschiedlichsten Ebenen gefordert, den jeweils aktuellen Stand der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen umzusetzen, die Braunschweiger Bevölkerung bestmöglich vor der Ausbreitung der Pandemie zu schützen und unser Gesundheitswesen auf diese außergewöhnliche Situation vorzubereiten. Alle, die mit dieser großen Aufgabe befasst waren, haben sich mit höchstem Engagement eingebracht. In kaum einem Bereich der Stadtverwaltung war unter diesen außerordentlichen Belastungen an Normalbetrieb zu denken. Und dennoch ist es uns gelungen, die Schlüsselprojekte für unsere Stadt weiter voran zu treiben.

Einwohnerzahl gestiegen

Denn unsere Wissenschafts- und Wirtschaftsstadt entwickelt sich dynamisch weiter. Braunschweigs Einwohnerzahl ist im vergangenen Jahr auf 251.551 gestiegen. Dieses Wachstum begleiten wir mit unserer Wohnbauoffensive. Die neuen Wohngebiete beispielsweise in der Nordstadt, am Alsterplatz in der Weststadt sowie Stöckheim-Süd sind weitergewachsen oder fertiggestellt. Dabei achten wir darauf, dass jeweils ein angemessener Anteil an preiswertem Wohnraum entsteht.

Schule und Kitas

Zugleich mit den neuen Wohngebieten wächst die Infrastruktur. Die Investitionen zur Verbesserung der Kinderbetreuung und für gute Bildung liegen mir stark am Herzen. Durch die Erweiterung mehrerer Kitas haben wir eine große Zahl neuer Krippenplätze sowie eine neue Kindergarten-Gruppe geschaffen. Zwei weitere kooperative Ganztagsgrundschulen sind in Betrieb gegangen, sodass wir die angestrebte Betreuungsquote von 60 Prozent für Kinder im Grundschulalter erreicht haben. An den Schulen wurde die Digitalisierung erheblich verbessert. Unsere städtischen Anstrengungen zur Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten wurde von der privaten Initiative „Hey Alter“ unterstützt, die so gut ist, dass sie inzwischen ausgezeichnet wurde und Nachahmer in anderen Städten findet.

Für das Jahr 2021 haben wir uns die punktuelle Sanierung von Parkanlagen, die thematische Umgestaltung eines Spielplatzes sowie den Neubau von vier sogenannten Kalthallen für den ganzjährigen und witterungsunabhängigen Outdoor-Sportbetrieb vorgenommen. Damit wollen wir das Sport- und Freizeitangebot insbesondere für Kinder und Jugendliche – aber auch für Erwachsene – weiter verbessern.

Zwei-Standorte-Konzept für das Klinikum: Gutes Stück vorangekommen

Auf dem Weg unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie den Menschen aus der Region eine optimale Gesundheitsversorgung zu bieten, sind wir mit der Umsetzung des Zwei-Standorte-Konzepts unseres Städtischen Klinikums ein gutes Stück vorangekommen. Nach einer Rekordbauzeit konnte die Lungenklinik an der Salzdahlumer Straße ihren Betrieb aufnehmen, ebenso wie die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin.

Einmal mehr hat sich 2020 gezeigt, dass wir mit unseren Beteiligungsprojekten bei den relevanten Zukunftsthemen unserer Stadt auf dem richtigen Weg sind: Kulturentwicklungsplanung, Stadtbahnausbau, Mobilitätsentwicklungsplan, Klimaschutzprogramm 2.0 und Neugestaltung des Hagenmarktes – all das sind Bereiche, die unter intensiver Einbindung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger entwickelt werden. Viele haben die Chance genutzt, ihre Vorstellungen in den Prozess der Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes einzubringen. Das Quartier rund um unseren Hauptbahnhof erhält ein zeitgemäßes Gesicht. Die Verkehrsflächen werden reduziert, und eine neu entstehende Bebauung wird den Bahnhof enger an die Kurt-Schumacher-Straße anbinden.

Bahnstadt: Ein neues Quartier entsteht

Auf der Südost-Seite des Bahnhofs liegt eines der letzten großen städtebaulichen Abenteuer dieser Stadt, ein Schlüsselprojekt der Braunschweiger Stadtentwicklung. Unter dem Arbeitstitel „Bahnstadt“ wollen wir dieses Gelände, das zum Teil aus brachliegenden Industrie- und Bahnflächen besteht, in den kommenden Jahren zu einem innenstadtnahen, integrierten und innovativen Stadtteil entwickeln. Dafür haben wir Bundes- und Landesfördermittel von fast einer Million Euro eingeworben. Innovatives Denken und gute Ideen sind gefragt, damit daraus ein Quartier mit Kultur in alten Industriegebäuden und kreativen Orten entsteht.

Klimaschutz als wichtiges Ziel

Klimaschutz ist ein Ziel, das auf unserer Agenda ganz oben steht. Wir wollen alles in unserer Macht Stehende beitragen, um das im Pariser Klimaschutzabkommen formulierte 1,5°-Grad-Ziel zu erreichen. Aus diesem Grund haben wir ein neues Umweltdezernat eingerichtet, das unsere Anstrengungen auf verschiedenen Gebieten bündelt. Auch unser Energieversorger, BS|Energy, leistet seinen Beitrag. Mit Investitionen von rund einer Viertelmilliarde Euro werden Strom und Wärme ab 2023 nicht mehr aus Steinkohle gewonnen, sondern durch ein neues kombiniertes Bio­­­masse- und Gasturbinen-Heizkraftwerk.

In den nächsten Jahren wollen wir nicht nur unseren städtischen Fuhrpark, sondern die komplette Busflotte der Braunschweiger Verkehrs-Gesellschaft elektrifizieren, um den CO2-Ausstoß zu verringern. Damit Braunschweig nicht nur Verkehrskompetenzregion ist, sondern Verkehrsreferenzregion wird, sind eine klimafreundlich elektrisch angetriebene Busflotte sowie der Stadtbahnausbau, der immer weiter voranschreitet, entscheidende Bausteine. Unsere Planungen für den Anschluss der Stadtteile Volkmarode und Rautheim an die Stadtbahn erreichen mit großen Schritten die Zielgerade. Der Ausbau des Bahnhofs Gliesmarode zu einem Nahverkehrs-Drehkreuz ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur Stärkung des ÖPNV.

Für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt brauchen wir neue attraktive Gewerbeflächen. Derzeit sind wir mit unseren Nachbarstädten Helmstedt, Wolfsburg und Wolfenbüttel im Gespräch über ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet an der Schnittstelle von A2 und A39: Ein Projekt, das viel Potenzial für Unternehmensansiedlungen und damit für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaftsregion bietet. Darüber hinaus ist unsere Wirtschaftsförderung sehr erfolgreich in der Gründer-Förderung unterwegs.

Lichtparcours, Ringgleis und ein neuer Ehrenbürger

Anlass zur Freude brachte im letzten Jahr der Lichtparcours. Lichtkunst entlang der Oker und in unseren wunderbaren Parkanlagen ermöglichte uns ein lang vermisstes Kulturerlebnis: open air, kostenlos und mit dem nötigen Abstand. Für viele – auch für mich – war zudem das „Stadtsommervergnügen“, das den Schaustellern eine Einnahmemöglichkeit bot, ein außergewöhnliches Erlebnis mitten in der City.

Noch mehr Erfreuliches ist zu berichten: Wir haben den Ringschluss geschafft. Das Ring-gleis, der beliebte Fuß- und Radweg auf dem alten Industriegleis, führt einmal rund um die Stadt. Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben, werden wir weiter in seinen Ausbau investieren.

Und wir haben einen neuen Ehrenbürger: In einer feierlichen Zeremonie über die Grenzen von Ländern und Kontinenten hinweg haben wir Sally Perel zum Ehrenbürger ernannt. Mit seinem bewundernswerten Einsatz für Gemeinsinn, Toleranz und Akzeptanz hat sich Sally Perel – vielen bekannt als „Hitlerjunge Salomon“ – langjährig um Braunschweig verdient gemacht.

Herz schlägt für den Sport

Fußballbegeisterte werden sich mit mir über den Wiederaufstieg unserer Eintracht in die Zweite Bundesliga gefreut haben. Wir hoffen, dass sich der Verein dort einen soliden Tabellenplatz herausspielt. Ein großes Ereignis waren die Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften im Stadion – unter Einhaltung eines umfangreichen Hygienekonzepts, jedoch leider ohne Publikum. Umso schöner ist es, dass die Leichtathletik-DM 2021 wieder in Braunschweig ausgetragen wird, die zugleich für die Olympischen Spiele qualifiziert.

Es wird Zeit, tief durchzuatmen. Vieles haben wir 2020 gemeinsam bewältigt, außergewöhnliche Belastungen und Einschränkungen zusammen durchgestanden. Auch wenn die Krise längst noch nicht überwunden ist und wir auf manches Liebgewordene verzichten müssen so auf unseren traditionsreichen Braunschweiger Weihnachtsmarkt und die Karnevalssession 2020/21– ist doch der Silberstreif am Horizont inzwischen zu sehen: Die Schutzimpfungen gegen das Corona-Virus beginnen. Die Stadthalle bietet Platz für das Braunschweiger Impfzentrum. Danach soll es mit der Sanierung losgehen.

Wir haben viel vor, auch im neuen Jahr. Trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie treiben wir die Projekte weiter voran, die für die Entwicklung unserer Stadt wichtig sind. Ich bin zuversichtlich, dass nach und nach die Normalität in unseren Alltag zurückkehren wird. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammen in ein hoffentlich gutes Jahr 2021 zu starten und blicke gespannt und mit Optimismus nach vorn. Bleiben Sie gesund.

Ihr

Ulrich Markurth,

Oberbürgermeister

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