Innenstadt. Wer mit dem Auto in die City fährt, soll fürs Parken nicht weniger Geld ausgeben als jemand, der ein Busticket kauft und öffentliche Verkehrsmittel nutzt. Diesen Ansatz verfolgen die Grünen mit ihrem ursprünglichen Antrag, die Parkgebühren in der Innenstadt an die Ticketpreise im ÖPNV zu koppeln.
Bislang werden die Parkgebühren nach der Entwicklung des allgemeinen Verbraucherpreisindexes festgelegt. Und der stieg weniger als der Ticketpreis im ÖPNV. Die FDP hält die bisherige Regelung dennoch für ausreichend. „Es geht Ihnen nicht um Kopplung, sondern um Erhöhung“, forderte Mathias Möller (FDP) klare Worte von den Grünen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster warnte vor steigenden Parkgebühren, denn zwei Drittel der Auswärtigen kämen mit dem Auto, der ÖPNV sei für sie keine Alternative. Allein an den Parkgebühren zu drehen, hält die BiBS für nicht ausreichend. Dann müsse auch das bislang eher stiefmütterlich behandelte Park-and-Ride-Angebot ausgebaut werden.
Der Antrag der Grünen wurde auch in veränderter Version abgelehnt. Zuvor hatte Oberbürgermeister Ulrich Markurth das Wort ergriffen, damit sich die Debatte nicht in Details verliert: „Es geht hier um ein Megathema, es geht um die Verkehrswende.“ Im Rahmen eines Gesamtkonzepts würden auch die Parkgebühren neu betrachtet, sagte er.
