Stadtentwicklung vorantreiben | Neue Braunschweiger
2. Januar 2015
Politisches

Stadtentwicklung vorantreiben

Grußwort des Oberbürgermeisters Ulrich Markurth zum Jahreswechsel.

Oberbürgermeister Ulrich Markurth. Foto: oh

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

am Anfang eines neuen Jahres denken wir ganz von selbst über das zu Ende gegangene Jahr nach: Was ist gut gelaufen, was schlecht, haben wir geschafft, was wir uns vorgenommen hatten? Was bringt uns das neue Jahr, welche Ziele stecken wir uns? Auch ich mache mir in diesen Tagen solche Gedanken, und nun auch erstmals als Oberbürgermeister dieser Stadt.
„Heißer Sommer“
Das Jahr 2014 hat für mich am 1. Juli mit dem Amtsantritt quasi zum zweiten Mal begonnen. Das war ein Einschnitt und durchaus ein Sprung ins kalte Wasser, denn es galt im Amt anzukommen, gleich die Ratssitzung im Juli zu organisieren und insbesondere die wichtige Personalentscheidung meiner Nachfolge im Sozialdezernat vorzubereiten. Mir kam zugute, dass ich die Stadtverwaltung durch meine vorherige Position kannte, gleichwohl hat die Zahl der Themen und Verpflichtungen über Nacht stark zugenommen, und auch daran, dass ich in der Öffentlichkeit, von Ihnen allen, jetzt ganz anders wahrgenommen werde, musste ich mich erst gewöhnen.
Dass wir in der Stadtverwaltung mit dem Brand der Tiefgarage Magni einen im wahrsten Sinne „heißen Sommer“ erlebt haben, hat den Start nicht einfacher gemacht. Die Folgen dieses Ereignisses wirken nach, allerdings ist es uns auch gelungen, das Thema so weit in den Griff zu bekommen, dass zum Weihnachtsgeschäft bis auf eine Etage in der Magni-Garage alle Parkgaragenflächen wieder zur Verfügung standen.
Haushalt ausgeglichen
Und wir haben trotz dieser Zusatzbelastung wichtige Themen vorangebracht. Dazu gehört als Wichtigstes der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015, über den die politischen Gremien derzeit beraten. Mir war wichtig, dass der Haushalt ausgeglichen ist, wir also keine Schulden aufnehmen, uns jedoch immer noch über 100 Millionen Euro Investitionen werden leisten können, zum Beispiel für die Schulsanierung, für Kitas oder den Straßenbau. Wir geben keineswegs weniger für Bildung aus, wie es im Zusammenhang mit den Offenen Ganztagsgrundschulen zuletzt hieß, sondern mehr. Mit der vom Rat beschlossenen Erhöhung der Versorgungsquote in der Schulkindbetreuung auf 60 Prozent und der Einführung einer dritten Betreuungskraft in den Krippen wird die frühkindliche Bildung verbessert.
Höhere Belastungen
Was wir uns in Zukunft werden leisten können, wie es mit dem Thema Finanzen weitergeht, müssen wir allerdings sehr genau beobachten. Die Gewerbesteuer, eine unserer wichtigsten Einnahmequellen, sprudelt nicht mehr so wie noch vor einigen Jahren, und ihre Entwicklung ist Schwankungen unterworfen. Im Moment ist die wirtschaftliche Entwicklung gut, auch in Braunschweig, wie die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in unserer Stadt zeigt. Der Haushalt ist jedoch auch höheren Belastungen ausgesetzt, so müssen wir neuerdings wieder die Verluste von Töchtergesellschaften auffangen, weil die Erlöse aus der Privatisierung der Versorgungs-AG aufgebraucht sind.
Bauen und Wohnen
Im kommenden Jahr wollen wir beim Thema Stadtentwicklung vorankommen. Dies betrifft den Bereich Gewerbegebiete sowie Bauen und Wohnen. Eine Vielzahl von Wohnbauprojekten ist in Vorbereitung, zum Beispiel das Nördliche Ringgebiet oder das Gelände der ehemaligen Heinrich-der-Löwe-Kaserne. Das Thema hat in der Bauverwaltung Priorität, denn derzeit ist es in Braunschweig zum Teil schwierig, eine Wohnung zu finden, insbesondere Menschen mit geringem Einkommen berichten davon. Zum Thema gehört auch, dass wir einen Ausbau des Stadtbahnnetzes prüfen. Insgesamt wollen wir das Thema Stadtentwicklung in den kommenden Jahren im Dialog mit Ihnen viel grundsätzlicher aufstellen. Welchen Entwicklungsbedarf gibt es im Stadtgebiet, wo brauchen wir Wohnen, wo soziale Einrichtungen? Den Prozess für ein sogenanntes Integriertes Stadtentwicklungskonzept haben wir in diesem Jahr gestartet.
Zusammenarbeit
Einige Punkte möchte ich noch herausgreifen. Zum einen wollen wir eine jahrelange Debatte um ein soziokulturelles Zentrum und eine Veranstaltungshalle zu einem guten Ende führen. Beides soll es künftig geben. Des Weiteren wollen wir die Situation in Thune klären, die vielen gerade vor Ort Sorgen macht: Wie kann ein zufriedenstellender Interessenausgleich von Gewerbe- und Wohnbebauung gelingen? Dafür erarbeiten wir einen neuen Bebauungsplan und sprechen mit dem Land Niedersachsen. Und wir wollen in 2015 Klarheit haben, wie es mit der geplanten Leitstelle und dem Umbau der Hauptfeuerwache für unsere Feuerwehr weitergeht. Ein wichtiges Zukunftsthema bleibt die Form künftiger regionaler Kooperation. Ich führe dazu viele Gespräche. Derzeit ist noch unklar, welchen Weg die Kommunen unserer Region einschlagen werden. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir bei Themen wie Wohn- und Gewerbegebiete, Raumplanung und Verkehrsinfrastruktur mehr und besser mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten müssen.
Die Zeit um den Jahreswechsel ist auch Gelegenheit, uns bewusstzumachen, dass es uns insgesamt – in Deutschland, und auch hier in Braunschweig – gutgeht. Das gilt natürlich nicht für jeden Einzelnen, deshalb freue ich mich über die große Spendenbereitschaft, die wir in Braunschweig insbesondere in den letzten Wochen wieder erfahren haben. Und vielleicht denkt jeder von uns in diesen Tagen auch an diejenigen im Bekanntenkreis oder in der Nachbarschaft, denen es nicht so gut geht, die allein sind mit ihren Sorgen, und überlegt, wie vielleicht ein wenig Hilfe und Beistand möglich sind. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Starten Sie mit Schwung und Zuversicht.

Ihr Ulrich Markurth, Oberbürgermeister

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