„Unten“ muckt auf: Stadt und AGV mit eigenen Ideen | Neue Braunschweiger
6. März 2021
Gesundheit

„Unten“ muckt auf: Stadt und AGV mit eigenen Ideen

Die Beschlüsse aus Berlin und Hannover zur Corona-Lage stoßen in Braunschweig auf Unverständnis ­– „Braunschweiger Weg“ als Vorschlag

Oberbürgermeister Ulrich Markurth.    Foto: Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen

Braunschweig. Der „Braunschweiger Weg“ endet abrupt in einer Sackgasse. Zumindest im Moment. Die Akteure scheitern an der „großen“ Politik. Erst am Dienstag, kurz vor der Corona-Konferenz in Berlin, haben Stadt und Arbeitgeberverband (AGV) ihren Plan erklärt und gemeinsam mit anderen Städten in Hannover vorgelegt.

Sozialdezernentin Christine Arbogast, Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa und AGV-Geschäftsführer Florian Bernschneider waren sich einig. Herzstück ihres Konzeptes zur schrittweisen Lockerung sind neben einem umfassenden Hygiene- und Infektionsschutzkonzept jedes Betriebs zwei Elemente:

1. Professionelle Schnelltests in behördlich anerkannten Teststellen inklusive digital nachweisbarem Ergebnis.

2. Ein digitales Check-In- und Check-Out-Verfahren beim Besuch von Geschäften und anderen Betrieben.

„Mit dem Konzept sollen Betriebe, die seit Monaten pauschal geschlossen sind, zum Beispiel wieder persönliche Beratungs- und Verkaufsgespräche führen dürfen“, hat Christine Arbogast als Leiterin des Braunschweiger Corona-Krisenstabes für das Konzept geworben.

Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa. Foto: Peter Sierigk

Doch die komplizierten Ergebnisse aus Berlin machen diesem Plan einen Strich durch die Rechnung. Weitere Lockerungen richten sich danach ausschließlich nach dem Inzidenzwert der Region.
Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat sich enttäuscht von den Bund-Länder-Beschlüssen gezeigt: „Wir hätten uns mehr Klarheit insbesondere beim Thema Testungen gewünscht.“

Die Städte hatten eine klare Teststrategie erwartet, mit der Öffnungen schrittweise und unter Einhaltung strenger Hygieneregeln möglich würden. „Der von uns entwickelte ‘Braunschweiger Weg’ wäre zumindest ein Modell, das ausprobiert werden sollte“, so Markurth weiter.

Dr. Christine Arbogast, Sozialdezernentin und Leiterin des Corona-Krisenstabs. Foto: Stadt Braunschweig

„Die strenge und alleinige Orientierung an Inzidenzwerten wird uns perspektivisch nicht weiterbringen, da wir aus Studien nunmehr wissen, dass vermehrtes Testen zusätzliche, bisher unentdeckte positive Befunde auslöst“, sagte der OB. Darüber hinaus bleibe zu klären, wer die (kostenfreien) Tests überhaupt durchführt, wie die Dokumentation erfolgen soll und wer diese Dinge koordiniert. Positiv bleibt die finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser auch für 2021. Darüber hinaus wäre die Möglichkeit zu prüfen, Krankenhäuser wie die niedergelassenen Ärzte in die Impfung einzubeziehen. Dazu ist die Impfstrategie dringend anzupassen, erklärt der Oberbürgermeister.

„Enttäuschend“ lautet der Kurzkommentar von Florian Bernschneider. Als Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes hat er den „Braunschweiger Weg“ ins Rollen gebracht. Fein abgestimmt mit seinen Mitgliedsunternehmen.

Florian Bernschneider (AGV). Foto: Susanne Hübner

„Die Ideen kommen direkt aus den Betrieben“, hat Christine Arbogast gelobt, „und wir haben inzwischen die Instrumente, um diese Konzepte umzusetzen.“ Braunschweig liege stabil bei einem Inzidenzwert von unter 50. „Dazu kommt ein leichter Rückgang bei den schweren Verläufen“, erklärt Arbogast. Die Impfungen, jetzt auch für Erzieher und Lehrer, zeigten erste Wirkungen. „Ein Dauer-Lockdown funktioniert einfach nicht mehr.“

Für Florian Bernschneider ist der „Braunschweiger Weg“ ein lohnender Versuch, ein Angebot, um über die nächsten Wochen zu kommen. „Lasst den Leuten vor Ort doch die Möglichkeit, kreativ zu sein“, sagt er mit Blick auf Berlin und Hannover. „Seit einem Jahr daddeln wir am grünen Tisch und kommen einfach nicht zu konkreten Schritten“, klagt er. Die Zusammenarbeit zwischen AGV und Stadt in Sachen „Braunschweiger Weg“ habe ihm noch mal deutlich vor Augen geführt, wie sinnvoll und effizient direkt vor Ort gearbeitet werden kann.

„Das Zentralmanagement ist gescheitert“, erklärt er und fordert mehr Entscheidungsbefugnisse für die kommunale Ebene. Es gäbe zahlreiche vielversprechende Ansätze, vor allem auch digitale Lösungen über Apps, die dringend eingesetzt werden müssten.“

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